Öffentliches Recht/Teil 1

Einstieg

Grundsatzfrage

Die Grundsatzfrage für dieses Kapitel:

Warum brauchen wir eine Rechtsordnung? Muss sich der Staat in bestimmte Gelegenheiten einmischen?

Generell lässt sich feststellen: Das Rechtssystem hat einen großen Einfluss auf die Lebensqualität aller Bürger in einem Land. Doch wie lässt sich ein Rechtssystem gestaltet, das die Lebensqualität positiv beeinflusst? Wie und welche rechtlichen Eingriffe sind überhaupt gerechtfertigt?

Überlegung

Wenn wir uns den Einfluss des Rechtssystem genauer vorstellen wollen, können wir an die Regeln für das Zusammenleben auf unserer einsamen Insel denken (Klasse 10a) oder wir denken mal darüber nach, inwiefern das Gesetz momentan unser Leben bestimmt. Sicherlich fallen dir einige konkrekte Beispiele ein.

Doch nicht nur unser Leben wird durch das Rechtssystem beeinflusst, auch wenn wir "größer" denken, sehen wir wie die Rechtsordnung z.B. die Wirtschaftsordnung beeinflusst.

Recht als Rahmen für wirtschaftliches Handeln

Aufgabe 1

• Lies Buch S.102 M2
• Erläutere, warum das öffentliche Recht so wichtig für die soziale Marktwirtschaft ist.

Aufgabe 2

• Lies Buch S.106 M6
• Erkläre die Funktionen des Rechts.
• Die einzelnen Funktionen des Rechts konkurrieren auch untereinander und es entstehen gewisse Dilemma-Situationen. Beschreibe aktuell auftretende Dilemmasituationen in diesem Padlet

Rechtsstaatlichkeit

Überlegung

Was empfindest du, wenn du diese Bilder siehst? Bilderlink Ihr könnt eure Gedanken am Rand unter "Diese Datei besprechen" festhalten.

Die Bilder widersprechen unserer Vorstellung eines Rechtsstaats.
Es ist leicht zu beschreiben, was wir als unpassend empfinden. Folter, keine Gleichberechtigung, Repressalien, übertriebene Staatsgewalt, Eingriffe in unsere Privatsphäre, Machtmissbrauch...
Schwieriger ist es daraus Grundprinzipien eines Rechtsstaats zu formulieren.

Aufgabe 3

• Erarbeite aus dem Text M4 S. 104 die Merkmale des Rechtsstaates!

Download

Den Hefteintrag zum abschreiben oder ausdrucken findet ihr hier: Hefteintrag

Gerechtigkeit

Überlegung

Gerechtigkeit
Ist es gerecht, dass wir Schule zu Hause machen? Ist es gerecht, dass die 12.Klässler wieder zur Schule gehen? Dürfen oder müssen sie?
Welche Situation empfindest du gerade als ungerecht?
Wie trifft man gerechte Entscheidungen?

Aufgabe 1

• Definiere den Begriff Gerechtigkeit für dich mit eigenen Worten. Notiere deine persönliche Definition.
• Interpretiere die Karikatur
• Beschreibe, welche Aspekte der Begriff Gerechtigkeit umfasst. Arbeite diese in deine Definition ein.

Info

Eine Definition von Gerechtigkeit ist schwierig. Hier einige Überlegungen

Gerechtigkeit ist immer subjektiv. Jedoch gibt es einige Aspekte, die der Begriff Gerechtigkeit umfasst.
1) Grundsatz der Gleichheit
Gleiches ist gleich, ungleiches ist ungleich zu behandeln.
Es wäre ungerecht/diskriminierend/willkürlich, wenn man zwei Menschen in einer vergleichbaren Situation unterschiedlich behandeln. Stellt euch vor, ein Teil der Klasse bekommt leichtere Stegreifaufgaben. Oder eine Person wird für ein Vergehen schwer bestraft während eine andere Person für ein ähnliches Verhalten gar keine Strafe bekommt.

2) Grundsatz der Billigkeit
Die Umstände einer Person/einer Handlung sind zu berücksichtigen.
Ebenso ist es nicht gerecht, wenn wir alle Menschen mit demselben Maßstab messen ohne die Umstände zu beachten. So ist es gerecht, einem anerkannten Legastheniker bei Leistungserhebungen eine längere Arbeitszeit zu geben. Oder stellt euch die folgende Situation vor: eine Person verletzt eine andere schwer durch einen Tritt gegen den Kopf. In einem Fall verletzte der Täter eine unbeteiligte Person auf offener Straße. Nach Befragung handelte der Täter aus Frustration und Langeweile. Im anderen Fall war dieser Tritt gegen den Kopf ein Sportunfall beim Kickboxen. Die Tat und das Ergebnis ist gleich, jedoch die Umstände völlig anders.

3) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Auch wenn wir die ersten beiden Aspekte beachten, können noch ungerechte Entscheidungen getroffen werden.

Stellt euch vor, man würde beim einmaligen Falschparken den Führerschein für zwei Jahre entziehen. Dies scheint nicht gerecht. Daher dürfen bei kleinen Vergehen keine extrem hohen Strafen verteilt werden.

Merke

Notiere folgenden Hefteintrag

Ziel der Rechtsordnung: Gerechtigkeit

• Grundsatz der Gleichheit
• Grundsatz der Billigkeit
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

2=Hefteintrag

{{Box|Aufgabe 2|

• Finde weitere Alltagsbeispiele zu den Grundsätzen der Gerechtigkeit.
• Denke dabei an aktuelle Ereignisse/Entwicklung (Welche Gesetze/Vorgabe haben sich zum 1.Mai geändert?)
• Trage dies im [ Padlet] ein.

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Öffentliches_Recht/Teil2