Öffentliches Recht/Teil 5

Rechtliche Regelungen zum Schutz der Umwelt

Grundsatzfrage

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• Beschreibe die im Film dargestellten Probleme.
• Beschreibe das Verhalten Personen.
• Wie lässt sich das Verhalten der Personen erklären?

Überlegung

Wir schauen uns ein ähnliches Beispiel nun aus dem Blickwinkel von Unternehmern genauer an.

• Folge dem Link und bearbeite die drei Aufgaben von Beispiel 2
  
• Vergleiche mit den Lösungen.

Info 1

Grundproblem
Die Umwelt ist ein freies Gut.
Freie Güter sind Güter, die von der Natur aus im Überfluss bereitgestellt sind und für jedermann frei verfügbar sind. Ihre Nutzung ist damit eigentlich nicht mit Kosten verbunden.

Unternehmen arbeiten gewinnorientiert und versuchen folglich Kosten zu senken. Insbesondere bei starker Konkurrenzsituation wird ein Unternehmen folglich eine kostengünstige, aber möglicherweise umweltbelastende Produktion einer umweltschonenden Variante vorziehen. (Bsp. Stahlwerk)
Auch Konsumenten wählen Verhaltensweisen sowie Konsumgüter, die ihren eigenen Nutzen maximieren (Bsp Film: großes, schnelles Auto, weite Flugreisen, billige Lebensmittel) aber die Umwelt schädigen.
Aus wirtschaftlicher Sicht ist dieses Verhalten also zu erklären, da es den persönlichen Wohlstand erhöht.
Uns muss klar sein, dass jedoch jede Form von Konsum zu einer Belastung der Umwelt führt. Diese führen zu Nachteilen, welche die Allgemeinheit tragen muss. Dies sind externe Kosten.

Negative externe Kosten entstehen der Allgemeinheit, wenn beim Konsum  bzw. durch die  Produktion  von  Waren  oder Dienstleistungen Kosten entstehen  und  dabei  vom  Verursacher  kein  Ausgleich  vorgenommen wird. 

Werden diese negativen externen Kosten bei dem Preis eines Gutes nicht berücksichtigt, versagt der Preismechanismus. Insbesondere die Lenkungsfunktion geht verloren. Viele Menschen konsumieren diese Güter, da sie eigentlich zu günstig sind. Die permanent zu große Nachfrage führt zu steigenden Umweltbelastungen. In der Regel auch gerade die Bevölkerungsgruppen, die wenig Schutz erhalten (Entwicklungsländer, kleinere (wirtschaftlich unbedeutende) Unternehmen....). Aus moralischer, ethischer Sicht ist also das Konsumverhalten zu überdenken (vgl. die verschiedenen Verhaltensweisen/Einstellungen der Personen im Video)

Info 2

Maßnahmen
Um die Umwelt zu schützen und das Versagen des Preismechanismus auszugleichen, muss der Staat eingreifen.
Ziel ist es, den Verursacher negativer externer Effekte für die externen Kosten verantwortlich zu machen. Man spricht hier von der Internalisierung externer Kosten.
Es gibt viele Möglichkeiten: * Auflagen in Form von Geboten sowie Verboten

z.B. gibt es Grenzwerte für Abgabe oder Feinstaub, die nicht überschritten werden dürfen

Verbote für Heizungsanlagen, die Standards nicht erfüllen

* die Erhebung von Abgaben und Steuern auf umweltschädliches Verhalten

Steuern für Treibstoffe

oder umgekehrt: Steuervergünstigung für Elektroautos

* Umweltzertifikate

Der Staat legt eine Höchstemenge z.B. für die CO2-Emission fest. Für diese Menge gibt es handelbare Zertifikate, die an Unternehmen verteilt oder verkauft werden. Stößt eine Unternehmen mehr Schadstoffe aus, muss es weitere Zertifikate auf einem Markt von Unternehmen kaufen, die weniger ausstoßen.

Natürlich verwenden Staaten verschiedene rechtliche Regelungen um die Umwelt zu schützen.

Aufgabe 1

Erstelle einen "graphischen" Hefteintrag zu diesem Thema. Die Überschrift lautet "Rechtliche Regelungen zum Schutz der Umwelt". Verwende Stichworte, Pfeile, Symbole...so dass man beim ersten Blick einen Überblick über das Thema erhält.

Aufgabe 2

Notiere anschließend folgendes:

• Sammle Beispiele, wo externe Kosten entstehen.
• Beschreibe, inwieweit diese internalisiert sind.

Wirtschaft_10